Hilfe & Information: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen


Für die Teilnahme am System gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer neuesten Fassung.

Der Sender erkennt durch Aktivieren des hierfür vorgesehenen Feldes die Kenntnisnahme und Akzeptanz der geltenden AGB für die angebotenen Dienste unwiderruflich an. Ohne diese Anerkennung kann/darf eine Nutzung der Dienste nicht erfolgen.

Neue Angebote, welche die derzeitigen Dienste ergänzen oder verbessern, unterliegen ebenfalls den Bestimmungen dieser AGB.

Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Sender. Die Sender arbeiten als selbständige Gewerbetreibende.

Die Sender treten gegenüber den Usern als Subunternehmer auf. Der Sender ist damit einverstanden, dass die angebotenen Dienste und die darin von ihm angebotenen Darbietungen auch an weitere Plattformen vermittelt werden.

Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen jederzeit ohne Kündigungsfrist beendet werden

Angebote der zur Verfügung gestellten Dienste + Sicherheit


Über die Dienstangebote von InterMax Internet werden die zur Erbringung und Abrechnung von Leistungen der Sender an die Besucher erforderlichen Daten erhoben und verarbeitet. Hierbei handelt es sich um Bestands-, Nutzungs- und Abrechnungsdaten. InterMax Internet weist darauf hin, dass bei Einschaltung von Subunternehmern und anderen Dritten im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung an den Diensten eine Weiterleitung von Daten an diese erfolgen kann, soweit der Datenschutz gesichert ist.

InterMax Internet darf im eigenen Namen und für eigene Rechnung oder durch Dienstleister und für Rechnung von Dienstleistern die fälligen Zahlungen zwischen den Nutzern geltend zu machen und abwickeln.

InterMax Internet speichert zu Abrechnungszwecken für die Sender und Besucher zumindest die folgenden Daten: IP-Adresse und die Zugangsdaten des Besuchers, Uhrzeit, Tag und Dauer der Verbindung.

Die technische Verbindung für einen Chat kommt zwischen dem Sender und dem Besucher zu Stande. Vertragspartner für die in dieser Verbindung zustande kommenden Leistungen gegenüber InterMax Internet sind also Sender und Besucher. Der Sender tritt seine Forderungen hinsichtlich der erforderlichen Inkassomassnahmen jedoch komplett an InterMax Internet ab.

InterMax Internet ist berechtigt jede Sitzung mitzuprotokollieren und Einsicht zu nehmen.
Das bedeutet keine Verpflichtung zur Kontrolle der von den Darstellern angebotenen Dienste, Darbietungen oder Inhalte der Chats, auf ihre Rechtmäßigkeit.

Die Verbindungsprotokolle können angefordert werden bei:

InterMax Internet s.r.o.
Bezrucova 7
30122 Plzen
Tschechische Republik

Leistungsbeschreibung und Bedingungen zur Teilnahme


Es handelt sich bei den Diensten um ein Angebot von Erwachsenen für Erwachsene. Die Nutzung der Dienste von InterMax Internet ist nur für Sender ab 18 Jahre gestattet. InterMax Internet wird strikt darauf achten, dass die Sender und auch die Besucher volljährig sind.

Jeder Sender muss bei der Anmeldung und vor Nutzung der Dienste von InterMax Internet, einen geeigneten gesetzlich anerkannten Altersnachweis erbringen, aus dem sich die Volljährigkeit ergibt. Hierzu ist InterMax Internet berechtigt, geeignete Daten abzufragen oder die Zusendung geeigneter Unterlagen per Post, E-Mail oder Telefax zu fordern. Die Nutzung der Dienste ist erst nach erfolgreich absolvierter Altersprüfung möglich.

InterMax Internet vermittelt lediglich Kontakte mittels der angebotenen Dienste zwischen den Besuchern und Sendern. Zusätzlich übernimmt InterMax Internet unterstützende Leistungen wie Kunden- und Sendersupport.

InterMax Internet stellt den Sendern mit seinen Diensten Zugang zu einer Vielzahl von Besuchern zur Verfügung, mittels derer Besuchern Bilder übermittelt werden können, die von einer bei dem Sender installierte Webcam (wie z. B. eine Digitalkamera) aufgenommen wurden. InterMax Internet betreibt und unterhält 24 Stunden 7 Tage in der Woche Webserver, welche ständig am Internet angeschlossen sind.

Die Darsteller oder Sender bieten hierbei eigene Angebote an, insbesondere die Möglichkeit zum Video-Chat. Der Sender verpflichtet sich zur Einhaltung der in seinem Senderland jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen die für die Verbreitung derartiger Dienste gelten. Der Sender muss sich hierüber selbst informieren und kann sich nicht auf Unwissenheit berufen.

Die Sender können sich den Besuchern präsentieren und mit Ihnen Kontakt aufnehmen. Diese Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Jeder Sender ist in der Wahl seiner Darbietungen und in der Wahl seiner Vertragspartner frei, er kann Jederzeit Besucher ablehnen oder unzumutbare Forderungen verweigern.

Der Sender verpflichtet sich, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (Anmeldedaten) zu machen und diese Anmeldedaten bei Veränderungen (Umzug, Namensänderung, etc.), zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Falls eine der Angaben, die der Sender gemacht hat, überholt, unvollständig, unwahr, oder ungenau ist oder wenn Veranlassung für eine solche Vermutung besteht, ist InterMax Internet berechtigt, den Zugang sofort zu sperren oder zu löschen und den Sender von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen. Das gilt auch für andere Verstösse die sich aus diesen AGB ergeben.

Der Sender gibt sich selbst bei der Anmeldung zur Identifikation einen eigenen Sendernamen und ein Passwort, welches er selbst bestimmt. Das Passwort muss vor der Kenntnisnahme Dritter geschützt, (wie die Pin-Nummer der EC-Karte). Der Sender trägt für die Nutzung durch unbefugte Dritte die Verantwortung.

Sendernamen und Senderbeschreibungen dürfen keine jugendgefährdenden, pornographischen oder gewaltverherrlichenden oder aus anderen Gründen verbotenen Texte enthalten!

InterMax Internet behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen, Sender aus dem System auszuschließen. Ein Rechtsanspruch zur Teilnahme besteht nicht.

InterMax Internet hat keinen Einfluss auf die Qualität der Verbindung zwischen Sender und Besucher.

InterMax Internet übernimmt keine Haftung für Fehlübertragung, die Bildqualität, Löschung, oder Speicherausfall eines Severs.

Für die Konfiguration seines PC, Netzwerkes, Internetzuganges, eventuell zusätzlich installierter Software und Plugins ist der Sender verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass es zu Funktionsstörungen kommen kann bei der Deaktivierung von Cookies, Java, Active-X , Javascript und bei der Nutzung von Firewalls oder fremden Betriebssystemen.

InterMax Internet ist dazu berechtigt, alle oder einzelne Dienste jederzeit endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen. Das kann auch ohne Mitteilung oder Einwilligung der Sender geschehen. Eine Haftung für Änderungen oder Einstellungen von einzelnen oder allen Diensten ist ausgeschlossen.

Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und nach pflichtgemäßem Ermessen ist InterMax Internet zur Speicherung und Weitergabe von Daten und Inhalten an Dritte berechtigt um auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren, die AGB durchzusetzen oder die persönliche Sicherheit der Betreiber von InterMax Internet, deren Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

Der Sender/Darsteller verpflichtet sich, die in den Senderbedingungen angegebenen Regeln und Nutzungsordnungen zu beachten und den Anweisungen der Administratoren in jedem Falle Folge zu leisten.

Senderauszahlung


Dem Sender wird ein fester Umsatzanteil pro gesendeter Zeiteinheit (Minute), im HC- Modus ausgezahlt. Für Chatsitzungen im „Freechat“ erhält der Sender keine Vergütung. Der Umsatzanteil errechnet sich aus den aktuellen Preisen, die auf den Webseiten von InterMax Internet und deren Partnern ausgewiesen sind, abzüglich der bei den jeweiligen Zahlungsprovidern anfallenden Disagios und Transaktionskosten, Grundgebühren u.a., die jeweils bekannt gemacht werden. Der Sender erhält eine genaue Aufstellung und Abrechnung über seine gesendeten Minuten und die dadurch zustande gekommenen Umsätze. Diese sind im System online einsehbar.

Die Abrechnung der Einnahmen und Inkasso von ausstehenden Kundenzahlungen erfolgt über InterMax Internet. Somit kommt ein Vertragsverhältnis von Besuchern und Sendern ausschließlich mit InterMax Internet zustande. Der Sender ermächtigt InterMax Internet ausdrücklich, alle Umsätze aus den angebotenen Darbietungen und Chats des in eigenem Namen oder im Namen von Sub-Unternehmen einzuziehen. Dem Sender ist bekannt, dass bei dem in Deutschland üblichen Lastschriftverfahren größere Risiken durch Rückbuchungen bestehen. Der Sender beteiligt sich anteilig mit an den dadurch entstehenden Inkassokosten die für nicht bezahlte oder zurückgeholte Rechnungsbeträge von Kunden entstehen.

Legt der Sender keinen Gewerbenachweis mit Vorsteuerabzugsberechtigung vor, erfolgt die Auszahlung unter Abzug des jeweils gültigen Mehrwertsteuersatzes (19%). Die Auszahlung von 70% des erwirtschafteten Betrages erfolgt jeweils nach dem 21.. des Folgemonats. Die verbleibenden 30% werden als Sicherheitseinbehalt für 8 Wochen einbehalten und dann im dritten Monat mit der Abrechnung ausbezahlt.

Der Umsatzanteil im Einzelnen beträgt:
39 Cent pro Minute für Kunden kommend vom Freechat in Hardcorechat
25 Cent pro Minute für Kunden kommend direkt in den Hardcorechat
25 Cent pro Minute für Kunden die über Telefonrechnung bezahlen
Die Anzahl der gleichzeitigen Kunden ist nicht limitiert. Sind mehrere Kunden gleichzeitig im Hardcorechat werden diese Kunden addiert und der Betrag pro Minute erhöht sich dementsprechend.

Der Mindestauszahlungstbetrag beträgt 50 Euro. Für Auszahlungen unter Euro 50,00 fällt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von Euro 10,00 an, ebenfalls für Zahlungen an ausländische Konten, bei Überweisung.
Sender mit Wohnsitz außerhalb von Deutschland erhalten die Auszahlung mittels Zusendung von Schecks, wobei die anfallenden Bankgebühren zu Lasten des Senders gehen.

Erwirtschaftet ein Sender 90 Tage keine Umsätze, kann er ohne weitere Ankündigung deaktiviert werden.

Das noch auf dem Konto des Darstellers verbliebene Guthaben verfällt mit der Deaktivierung.

Rechte und Pflichten der Sender

Vom Sender/Darsteller ist folgendes zu beachten und muss unbedingt befolgt werden:

Der Sender muss volljährig sein, was mit Anerkennung der AGB bestätigt und wahrheitsgemäß versichert.

Der Sender muss sicherzustellen, dass eine Darbietung von Personen unter 18 Jahren über seinen PC und Zugang zum System ausgeschlossen ist.

Während einer Übertragung/Chat/Sendung muss der/die Sender/in ständig persönlich zu sehen sein.

Bei Abwesenheit muss die Verbindung unterbrochen werden, auch wenn dies nur kurze Zeit ist.

Es dürfen niemals Videos gesendet werden, die den Eindruck eines Livechat erwecken. Der Sender darf nur eigenes Material von ihm persönlich zur Verfügung stellen, das Rechte Dritter nicht verletzt.

Das abspeichern oder Mitschnitte aus den Chats ist den Sendern verboten. Ein Verstoß führt zum sofortigen Ausschluss. Bestehende Guthaben werden einbehalten.

Auf den Vorschaubildern und -Galerien dürfen nur die jeweiligen Sender zu sehen sein. Alle Vorschaubilder, Texte und Sendernamen müssen jugendfrei sein. Keinesfalls darf eine Internetadresse, die private Telefon- bzw. Mobilfunknummer, MSN- Adressen, etc. oder E-Mail angegeben werden.

Für alle an den Sender abgerechneten Vergütungen ist der Sender selbst für die Steuererklärung, Meldung beim Finanzamt und der Versteuerung der von ihm erwirtschafteten Gewinne verantwortlich.

Minderjährigen darf in keiner Weise Schaden zugefügt werden. Der Sender darf sich nicht selbst auch unter anderen Daten als Nutzer anmelden im System. Eine Vorspielung falscher Tatsachen, wie z.B. sich in den Diensten als eine andere Person auszugeben oder andere Täuschungen vorzugaukeln, welche dem Nutzer falsche Eindrücke oder Beziehungen vorgaukeln.

Es darf nicht versucht werden in die verbundenen Server oder Netzwerke einzugreifen oder diese zu unterbrechen. Alle von Netzbetreibern, Internetprovidern und anderen Leistungsbereitstellern zur Auflage gemachten Bedingungen sind einzuhalten.

Es darf Niemand, ob natürliche oder juristische Person, bedroht, belästigt, verleumdet oder in irgend einer Weise in Bedrängnis oder Verlegenheit gebracht werden.

Es ist untersagt, persönliche Daten von Besuchern oder anderer am Dienst Teilnehmenden Darsteller, zu sammeln, zu speichern oder zu verbreiten, außer es liegt eine schriftliche Genehmigung hierfür vor. Für alle Vorgänge zwischen dem Nutzer und Sender unterliegt der Sender Schweigepflicht und darf keinerlei Informationen an Dritte weitergeben.

Es darf niemals illegale Pornographie über das System angeboten oder nachgefragt werden. Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren sind strengstens verboten. Dies gilt auch für Gewalt verherrlichende Darstellungen. Für jeden Verstoß gegen das Verbot der illegalen Pornographie und Gewalt verherrlichende Darstellungen verspricht der Sender die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von je € 5.000 an InterMax Internet zu zahlen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

Sollten sich Anhaltspunkte ergeben für strafrechtlich relevante Darbietungen, oder andere Verstöße, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, wird InterMax Internet Strafanzeige gegen alle Beteiligten erstatten und diese von jeglicher Nutzung der ausschließen.

Ferner verpflichtet sich der Sender/Darsteller für jede Zuwiderhandlung gegen diese Verbote zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,--

Die Vervielfältigung, Nachahmung, das erstellen von Kopien des Dienste-Systems oder Teilen daraus, ein Verkauf oder sonstige kommerzielle Nutzung durch Dritte ist in allen Teilen verboten und zieht den sofortigen Ausschluss nach sich.

Mit der Anerkennung der AGB überträgt der Sender an InterMax Internet unentgeltlich und unwiderruflich sämtliche Verwertungsbefugnisse seiner Urheberrechte und seines Rechtes am eigenen Bild.

Haftungsausschluss


Der Sender stellt InterMax Internet von den Folgen der Inanspruchnahme durch Dritte für den Fall des Verstoßes gegen Verbote frei, die sich aus diesem Verstoß ergeben.

Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen von InterMax Internet gegen den Sender/Darsteller wegen weiterer Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

Der Sender stellt InterMax Internet bereits heute von allen Rechtsfolgen frei, die aus einer Weiterverbreitung von Bild-, Video-, Ton- und Grafikmaterialien des Senders durch Besucher in jeglicher Form resultieren. Er erkennt dabei an, dass InterMax Internet die unberechtigte und illegale Weiterverbreitung durch unberechtigte Dritte nicht ausschließen und verfolgen kann.

Für Schäden, die aus der Nutzung der Dienste oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste entstehen, haftet InterMax Internet gegenüber dem Sender oder Dritten nicht. Dieser Haftungsausschluß gilt auch für die Unterbrechung, zeitweilige Aussetzung oder Beendigung der Dienste.

Der Sender stellt InterMax Internet und deren Mitarbeiter sowie mit diesen Unternehmen verbundene Unternehmen von der Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von Forderungen und Ansprüchen frei und wird sie schadlos halten, die aus einer Verletzung dieser AGB oder von Rechten Dritter und/oder im Zusammenhang der Nutzung der Dienste und der Verbindung zu den Diensten entstanden sind.

Die Haftung von InterMax Internet beschränkt sich bei fahrlässigen Pflichtverletzungen auf die Verletzung von Kardinalpflichten sowie auf die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und im Übrigen auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen.

Für die Inhalte von anderen Homepages, zu denen aufgrund von Links von der Homepage des Diensteanbieters Zugriff erlangt wird, übernimmt InterMax Internet ebenfalls keine Haftung.

Der Haftungsausschluss und die Haftungsbegrenzung der vorstehenden Absätze gelten auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer sowie Erfüllungsgehilfen von InterMax Internet. Jede Haftung ist im Einzelfall jedenfalls auf einen Betrag von Euro 5.000,00 beschränkt.

Für die in den Übertragungen oder mitgeschnittenen Informationen, z. B. Daten, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Texte, Software, Videos, sonstige Nachrichten oder Materialien trägt ausschließlich der Sender die Verantwortung.

Werbungsverbot


Auf jede aktive oder passive Form von Werbung auf den Plattformen von InterMax Internet und seinen Partnern muss verzichtet werden. Das betrifft insbesondere die Abwerbung von Sendern oder Besuchern für eigene oder fremde Angebote Dritter .

Fremde Dienstleistungen oder eigene Waren anzubieten oder zu verkaufen muss ebenfalls unterlassen werden.

Ein Verstoß führt zum sofortigen Ausschluss, noch bestehende Guthaben werden einbehalten.

Im Falle des nachweislichen Verstoßes ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 5000,-- Euro fällig und sofort zahlbar. Die Geltendmachung von weitergehenden Ansprüchen bleibt ausdrücklich vorbehalten.

InterMax Internet behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Auf Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB wird der Sender jeweils hingewiesen. Die geänderten AGB sind jederzeit einsehbar.

Die neuen/geänderten AGB finden erst Anwendung, wenn der Sender die Dienste nach Bekanntmachung und Erhalt der neuen/geänderten AGB, wieder neu nutzt. Der Sender muss sich vor jeder Nutzung der Dienste über etwaige Änderungen der AGB informieren.

Alle Forderungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste oder dieser AGB, müssen vom Sender innerhalb 6 Monate nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.

Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien (Dienste-Anbieter und Sender/Darsteller), richten sich nach tschechischem Recht, Gerichtsstand ist Pilsen, Tschechien.

Aktueller Stand: Oktober 2006

Salvatorische Klausel


Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB führt nicht zur Unwirksamkeit der gesamten AGB. In einem solchen Falle soll das Recht zur Anwendung kommen, dass dem Willen der Parteien am nächsten kommt.

InterMax Internet

15.06.2006